Ratsfraktion
„Das Klima ändert sich und folglich müssen sich die Städte mitändern. Um eine lebenswertes Stadtleben zu erhalten und auszubauen, braucht es abseits traditioneller Konzepte auch innovative Ideen“, so der SPD-Stadtrat Felix Holland. Eine davon ist nach Meinung der SPD-Fraktion die Errichtung von Tiny-Wäldern. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein denkbar einfaches Konzept: Tiny-Wälder sind kleine, dicht bepflanzte Miniwälder im Stadtgebiet (ca. 100 – 200 m²), die für mehr Beschattung, ein besseres (Stadt-)Klima und größer Naturvielfalt in den Innenstädten sorgen sollen. Die Idee: Durch eine möglichst hohe Anzahl unterschiedlicher Bäume und Pflanzen soll die Vielfalt auf kleinstem Raum maximiert werden.
Daher beantragt die SPD-Fraktion Planungen zur Errichtung von Tiny-Wäldern. Hierbei sollen innerstädtische Gebiete sowie Bereiche im Umland bei der Planung berücksichtigt werden. Eine Zusammenarbeit mit Bildungseinrichten, wie Kita-Gruppen oder Schulklassen, mit Blick auf die Minitatur-Wälder als grünes Klassenzimmer und Ort der Erholung bietet sich darüber hinaus auch an. „Die Vermittlung einer lebenswerten, grünen Stadt stellt einen wichtigen bildungspolitischen Beitrag dar, neben der offenkundigen klimaschützenden Wirkung“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke.
In der vergangenen Nacht hat Russland begonnen, die Ukraine anzugreifen. Es gab Raketenangriffe auf ukrainische Städte, Militärstützpunkte und eine Überschreitung der Grenzen der Ukraine durch die russische Armee. "Dieser völkerrechtswidrige Angriff ist zutiefst zu verurteilen und die ukrainische Bevölkerung benötigt unsere Solidarität", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke kurz nach Beginn des russischen Angriffs.
Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, diese Solidarität mit einem sichtbaren Zeichen - beispielsweise mit dem Hissen der ukrainischen Fahne vor dem Rathaus oder einem Friedenssymbol vor dem Rathaus - zu signalisieren. "Eine kurzfristige Gedenkveranstaltung auf dem Maxplatz für die bereits gefallenen Opfer dieser Aggression würden wir explizit begrüßen", fügt SPD-Stadtrat Felix Holland hinzu.
Nach Gründung der Sozialstiftung 2004 und dem damit verbundenen Betriebsübergang der Beschäftigten vom Klinikum Bamberg und der Nervenklinik St. Getreu in die neu gegründete Tochter Sozialstiftung Bamberg wurde die Regelung der Dienstbefreiung/Arbeitsbefreiung am Faschingsdienst ab 12 Uhr ersatzlos gestrichen.
„Diese Regelung war schon damals nicht richtig und sollte so bald wie möglich wieder geändert werden. Am besten schon ab diesem Jahr“, so Stadtrat Felix Holland.
Aus Sicht der SPD ist es von hervorgehobener Relevanz, dass alle Bürger*innen Bambergs einen gleichberechtigten Zugang zu gesellschaftlichen Treffpunkten haben. Das Bürgerhaus Rosmarinweg, das bereits für viele Menschen einen solcher Treffpunkt darstellt, hat diesbezüglich noch Nachholbedarf. Daher fordert die SPD-Fraktion einen barrierefreien Zugang für das Gebäude. Dabei spielt auch insbesondere eine automatisierte Eingangstür eine wichtige Rolle.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich auf ihrer jüngsten Sitzung mit den stark steigenden Energiekosten auseinandergesetzt. Der Blick auf die aktuellen Heiz- und Energiekostenabrechnung treibt, nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion, vielen Menschen in Bamberg den Angstschweiß auf die Stirn. "Die aktuellen Nebenkostenabrechnungen mit teilweise hohen Nachforderungen sowie deutlich höheren Abschläge für das laufende Jahr, bringen viele Menschen in eine existenzielle Notlage und führt ihnen immer mehr vor Augen, dass sie mit ihrem vorhandenen Einkommen die ansteigenden Kosten nicht mehr bezahlen können", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke.
Nach Einschätzungen der SPD-Stadtratsfraktion zieht sich die Sorge, durch erhöhte Energiekosten in die Armut zu rutschen, durch die ganze Gesellschaft und hat für viele Mitmenschen bedrohliche Ausmaße angenommen. "Die stark ansteigenden Energiekosten treffen nicht nur ehrenamtliche Vereine, denen das Aus droht, weil sie ihre Heizkosten nicht mehr tragen können. Auch viele Unternehmen und Selbständige in unserer Region leiden darunter, weil sie die Kostensteigerungen nicht im gleichen Umfang an die Kund:innen weitergeben können oder wollen", schildert Klaus Stieringer die Lage.
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