Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion will ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Netz von Schnell-Ladestationen für E-Autos in Bamberg! Hier steht insbesondere der Gedanke einer tankstellenartigen Nutzung dieser besonders effizienten Ladestationen im Vordergrund, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke. Dies ist darin begründet, dass Schnell-Ladestationen bis zu 30-mal schneller laden als herkömmliche Ladesäulen, was schon ein kurzzeitiges Laden sinnvoll machen.
Im innerstädtischen Bereich, in dem viele Menschen einkaufen, arbeiten, ihre Freizeit verbringen, aber auch viele wohnen, sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt viel zu wenige Lademöglichkeiten vorhanden. Schnell-Ladesäulen sind sinnvollerweise vor allem in direkter Nähe zu Supermärkten, Einkaufszentren und Tankstellen zu installieren. So können Menschen bspw. während des Ladevorgangs auch gleichzeitig Einkäufe oder Besorgungen erledigen.
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg will mit einem Antrag erreichen, dass bei Neubauten die Sozialklausel von 20 % auf 30 % erhöht wird
Der Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Bau- und Werksenat Heinz Kuntke verspricht sich von einer Erhöhung der Sozialklausel auf 30 Prozent, dass mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen und der Anstieg der Mieten gebremst wird. Heinz Kuntke sieht in der Einführung der Sozialklausel, die vor allem von der SPD-Fraktion initiiert wurde, ein Erfolgsmodell, weil gewährleistet ist, dass Neubauten zu einer bestimmten Quote (bisher 20 Prozent) zu verbilligten Preisen vermietet werden müssen.
Die SPD-Fraktion will den Bamberger Schlachthof nur dann erhalten, wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben sind. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Heinz Kuntke erklärte: "Wenn es nicht gelingt, die erforderlichen Investitionen zu finanzieren und ein ausgeglichenes Betriebsergebnis zu erzielen, muss der Betrieb des Schlachthofs eingestellt werden." Deswegen begrüßt die SPD-Fraktion die Entscheidung im Aufsichtsrat des Schlachthofes, wonach verschiedene Varianten untersucht werden.
Eine besondere Rolle kommt bei diesen Überlegungen den Großkunden zu, die ihr Engagement deutlich erhöhen müssen, um ein ausgeglichenes Ergebnis im Schlachthof möglich zu machen. Heinz Kuntke: „Die Stadt kann sich keine neue und dauerhafte Defizitquelle erlauben.“
Die Fraktionen der SPD und der FW-BuB-FDP setzen sich im Rahmen der Verabschiedung des Verkehrsentwicklungsplans für die Wiedereinführung der kostenfreien ersten Parkstunde in den öffentlichen Parkhäusern und Tiefgaragen ein. SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Kuntke sieht in der Wiedereinführung einen wichtigen Beitrag den Autoverkehr in der Innenstadt zu verringern. Wie der Versuch im letzten Jahr gezeigt habe, helfe die erste kostenfreie Parkstunde den Parksuchverkehr zu verringern und Verkehrsströme direkt in die Tiefgaragen und Parkhäuser zu leiten, schilderte Kuntke. Mehrkosten seien nach den Erfahrungen der Vergangenheit nicht zu erwarten.
Die SPD-Fraktion hat bei ihrer Fraktionssitzung am gestrigen Montag mit Felix Holland einen neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stadtrat Sebastian Niedermaier, der dieses Amt bisher ausgeübt hat, hat sich zur Niederlegung seines Amts entschieden. „Aufgrund beruflicher und familiärer Gründe muss ich in der Fraktion kürzertreten. Ich werde mich aber weiterhin für die SPD-Fraktion einsetzen.“, so Stadtrat Niedermaier. Die SPD-Fraktion dankt Niedermaier für die erfolgreichen Jahre als Stellvertreter.
Stadtrat und SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland zu seiner Wahl: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Fraktion, das mir durch die einstimmige Wahl zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion entgegengebracht wurde.“ Die Stadträtin Ingeborg Eichhorn, die ebenfalls stellv. Vorsitzende ist, wird ihr Amt weiterhin wie bisher ausüben.
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