Landespolitik
Zusammen mit seinem wirtschaftspolitischen Berater Prof. Werner Widuckel wird SPD-Spitzenkandidat Christian Ude am 14.2. drei fränkische Familien-Unternehmen besichtigen, die nach wie vor in Deutschland produzieren und zu den wichtigsten Arbeitgebern in der Region zählen. Christian Ude: „ Wir wollen mit erfolgreichen heimischen Unternehmern über Probleme und Perspektiven sprechen und hören, welche Erwartungen sie an die Wirtschaftspolitik in Bayern haben.“
Die SPD im Stimmkreis 405 (Forchheim) hat am Freitagabend ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominiert: Das Tandem für den Landtag stellen Reiner Büttner (Direktkandidat) und Anita Kern (Zweitstimmenkandidatin. Das Forchheimer SPD-Tandem für den Bezirkstag sind Gerlinde Kraus (Direktkandidatin) und Simon Berninger. Auf dem Bild von rechts nach links: Anita Kern, Reiner Büttner, Gerlinde Kraus sowie Susann Biedefeld (MdL) und Felix Holland (Landtagskandidat Bamberg-Stadt).
Die SPD Bamberg-Stadt hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen im Stimmkreis 402 Bamberg-Stadt nominiert: das Tandem für den Landtag stellen Felix Holland (Direktkandidat) und Yasmin Birk. Das Tandem Bezirkstag sind Andreas Starke (Direktkandidat) und Ingeborg Eichhorn (fehlt auf dem Bild). Alle Kandidaten stellten sich den zahlreich erschienenen Delegierten vor. Ein ausführliches Impuls-Grußwort kam vom Vorsitzenden des DGB Oberfranken, Mathias Eckart (ganz rechts im Bild).
Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 4.749.048 Euro auf 27.253.016 Euro ansteigen, das sind Plus 21,1 Prozent. Die Landkreisschlüsselzuweisung für Bamberg steigt um 12,32 Prozent, das sind 2.072.308 Euro auf 18.898.092 Euro. Die Stadt Bamberg bekommt 1.291.400 Euro in 2013 mehr, was eine Steigerung um 8,2 Prozent auf 17.093.792 Euro bedeutet, so die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt und den Landkreis Bamberg.“ Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt, erklärt Biedefeld.
Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Für junge Menschen aus Familien mit geringem Einkommen schaffen diese Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme eines Studiums. BayernSPD, Freie Wähler und Grüne sind sich deshalb einig: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Studiengebühren müssen abgeschafft werden!
| Besucher: | 447589 |
| Heute: | 69 |
| Online: | 1 |
