SPD Bamberg-Altstadt Süd

Soziale Politik für die Insel, Gärtnerstadt, Wunderburg und Gereuth

"Es gibt nichts Besseres als Demokratie": Diskussion mit den MdBs Andreas Schwarz und Helge Lindh
Vlnr: Nasser Ahmed, Helge Lindh, Eva Jutzler, Frau Rösner, Andreas Schwarz

Das Vertrauen in unsere Demokratie ist zuletzt auf unter 60 Prozent gesunken. Immer mehr Menschen bekennen sich offen zu dem Gedankenbild der AfD. Was sind die Ursachen und was kann die Politik und jede*r Einzelne dagegen tun? Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lud am Mittwochabend interessierte Bürger*innen zur Diskussion darüber ein – an seiner Seite der Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh. Dieser hat bereits des Öfteren Repressalien aufgrund seiner Funktion und seiner Haltung erfahren. 

„Wir müssen aufmerksamer werden, wo unsere Demokratie ihre Grenzen hat und sozusagen entkernt wird. Es ist nicht mehr so leicht wie früher, zu erkennen, wer für und wer gegen die Demokratie ist. Feinde der Demokratie nutzen genüsslich ihre Freiheiten“, so das nachdenklich machende Eingangsstatement von Helge Lindh. „Auch die Regierung und die Opposition müssen begreifen, wie ernst die Lage ist. Wir suchen bereits nach Antworten, wie beispielsweise mit Demokratieförderprogrammen oder Beteiligungsformaten von Bürger*innen im Parlament. Wir benötigen mehr solcher Räume, wo sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen mit Respekt austauschen können.“

Ergebnis der WerkSTADT des OV Bamberg-Berg: SPD fordert rasche Strassensanierung und Verbesserung der Busanbindung
Luftbild von Wildensorg, (c) Wikimedia Commons

Der SPD Ortsverein Bamberg-Berg hat bei seiner ersten Veranstaltung des neu initiierten Bürgerdialogformats „WERKstadt“ zahlreiche Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die den katastrophalen Zustand der Verbindungsstraße zwischen Wildensorg und Bamberg betreffen. 

Bei einer anschließenden Ortsbegehung konnten sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Marco Depietri und SPD-Kreisvorsitzender Olaf Seifert selbst ein Bild des baulichen Zustandes der Straße machen und von zahlreichen Schlaglöchern, Unebenheiten und einer generell sehr gefährlichen Situation berichten. Insbesondere für Pendlerinnen und Pendler, die diese Straße regelmäßig nutzen müssen, stellt der Zustand der Wildensorger Straße eine erhebliche Belastung und einen unhaltbaren Zustand dar, betonte Depietri. Auch für den alltäglichen Verkehr sowie für Radfahrerinnen und Radfahrer birgt der Zustand der Straße ein erhöhtes Unfallrisiko. 

Bürgerdialog in Wildensorg: Volles Haus im Gasthof Heerlein
OV-Vorsitzender Dr. Marco Depietri begrüßt, im Hintergrund SPD-Stadtrat Sebastian Niedermaier

„WERKstadt Wildensorg“ lautete der Titel eines Bürgergespräches, welches der SPD Ortsverein Bamberg-Berg in Wildensorg am 11. April 2024 veranstaltete. Ziel war, die Anliegen, Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen.

„Wir wollen hören, was Sie bewegt, um uns darum kümmern zu können“ eröffnete der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Marco Depietri in der gut besetzten Gaststube des
Landgasthofs Heerlein den Abend. Mit dabei auch der SPD-Stadtrat Sebastian Niedermaier. Sehr schnell und direkt ging es danach in die Themen. Hauptpunkte waren die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie der bauliche Zustand der Verbindungsstraße in Richtung der Bamberger Innenstadt.

Besonders die bestehende Buslinie wurde mit herber Kritik bedacht. „Miserables Fahrplanmanagement und schlechte Kommunikation“ waren wesentliche Vorhaltungen. Generell bemängelt wurde auch, dass es zwar seitens des Bürgervereins immer wieder Gespräche mit den Gremien der Stadt zu verschiedenen Sachverhalten gebe, dass aber letztendlich „nichts wirklich voranginge“. Dies sei unbefriedigend und frustrierend, war die einhellige Meinung der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. 

Depietri und SPD-Stadtrat Niedermaier sagten in diesem wichtigen Punkt ihre Unterstützung zu. „Wer bürgerliches Engagement wolle, der müsse sich auch darum kümmern. Dazu gehören vor allem erkennbare Lösungen und Ergebnisse“ so das gemeinsame Fazit von Depietri und Niedermaier.

Bamberg ist nicht mehr die „kriminellste“ Stadt Bayerns
Kriminalitätsstatistik 2023 Bamberg

Bamberg ist nicht mehr die „kriminellste“ Stadt Bayerns.
Leitender Polizeidirektor Mayer von der Polizei Bamberg-Stadt und sein Stellvertreter Herr Neumert stellten der SPD-Stadtratsfraktion die Kriminalitätsstatistik für
2023 vor. Erfreulich ist, dass die Statistik eine positive Kriminalitätsentwicklung in der Stadt Bamberg zeigt. So wurden in Bamberg etwa 1.000 Straftaten weniger als im Jahre 2022
begangen. Somit verzeichnet Bamberg im Gegensatz zu den bundesweiten Zahlen einen bedeutenden Rückgang der Straftaten. Weiter ist zu bemerken, dass die Aufklärungsquote in Bamberg auf fast 72% gesteigert werden konnte. Im Vergleich dazu liegt Bayern mit 65% und Deutschland (Hinweis: Oberfranken 69%) insgesamt deutlich darunter.

Girls‘ Day 2024 für mehr junge Frauen in die Politik: Schülerin aus Forchheim zu Gast im Parlament in Berlin

Wie sieht der Arbeitstag eines Politikers aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann die 17-jährige Franziska, Schülerin am Ehrenbürg-Gymnasium in Forchheim, am 25. April, dem bundesweiten Girls‘Day, in Berlin selbst stellen – und zwar dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz, der sie dazu einlädt, einen Tag lang einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen. 

Insgesamt 60 Schülerinnen und Studentinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind an diesem Tag zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. 
„Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit für Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum achtzehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt der SPD-Abgeordnete.