03.07.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg Bamberg: soll "sicherer Hafen" für Flüchtlinge werden

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Die SPD Stadtratsfraktion will zusätzliche Bootsflüchtlinge in Bamberg aufnehmen und sich damit der bundesweiten Initiative „Seebrücke - Schafft sichere Häfen“ weiterer Deutscher Städte anschließen. Der Stadtrat von Bamberg soll, nach Angaben des SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer, seine Bereitschaft erklären – zusätzlich zum üblichen Aufnahmeverfahren – speziell im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen in Bamberg aufzunehmen und sich gegenüber der Bundesregierung und im speziellen dem Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat dafür einzusetzen, dies zu ermöglichen. „Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die „Sea Watch 3“ wollen wir mit unserem Antrag auch deutlich machen, dass unseres Erachtens die Rettung von Menschen kein Verbrechen ist, sondern eine Pflicht“, so Klaus Stieringer. 

02.07.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Der Mindestlohn feiert Geburtstag

 
MdB Andreas Schwarz

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete. 

„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ 

27.06.2019 | Wirtschaft von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: OB Starke unterstützt und begleitet Boschler bei Demo in Berlin

 
©Foto: Robert Bosch GmbH

Der Oberbürgermeister der Stadt Bamberg Andreas Starke fährt am kommenden Samstag 29.06.2019 zusammen mit mehr als 1000 Bosch-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die aus Bamberg in 37 Bussen anreisen werden, zur Demonstration #FAIRWANDEL in Berlin.  Bei der deutschlandweiten Demonstration zur Stärkung der Automobilwirtschaft werden rund 70.000 Teilnehmer erwartet. Organisiert wird die Demonstration von der IG Metall.

25.06.2019 | Verkehr von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost fordert in Antrag "maßvolle Gestaltung der Radwege in Bamberg"

 

Die Stadt Bamberg unternimmt derzeit vieles, um den Radverkehr attraktiver und sicherer zu machen – sicherlich auch initiiert durch den sogenannten Radentscheid. Das ist wichtig und sinnvoll in vielerlei Hinsicht. Zugleich wird man aber auch täglich Zeuge eines teilweise äußerst rücksichtslosen Verhaltens von Kamikaze-Radlern, die sich um keine Regeln kümmern und damit Fußgänger und auch den übrigen Verkehr in Gefahr bringen. 

Gerade in einer historisch gewachsenen Stadt wie der unseren mit ihren engen Verkehrswegen kommt man nicht umhin, dass alle Verkehrsteilnehmer achtsam miteinander umgehen und die schwächsten Komponenten das Tempo vorgeben. An vielen Stellen gehen hier Radwege und Autospuren ineinander über, was bei umsichtiger Fahrweise ohne Gefahr abläuft. Gerade in der Langen Straße funktioniert das Miteinander von Autos und Rädern besser als zunächst befürchtet.

17.06.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg setzt beim Bauen auf Nachverdichtung

 

Die SPD Stadtratsfraktion setzt sich für eine Nachverdichtung von ungenutzten Flächen der Stadt, der Stadtbau und der städtischen Stiftungen ein. Der baupolitische Sprecher der Fraktion Heinz Kuntke erklärte in einer Fraktionssitzung, bei der auch der Kämmerer und Stiftungsreferent Bertram Felix anwesend war, dass es notwendig sei, auch Flächen wie Parkplätze und Garagenhöfe im gemeindlichen Eigentum oder Stiftungseigentum zu überbauen, um kostengünstigen Wohnraum zu schaffen.

Bausenatsmitglied Peter Süß wies darauf hin, dass es moderne Bauformen gebe, die bezahlbares Wohnen ermöglichen, wie zum Beispiel serielles Bauen oder Bauen nach Modulen. So könne es gelingen, so Süß, schnell zu bauen und die Baukosten, die in letzter Zeit rapide gestiegen sind, zu senken. Damit könne zeitnah dringend benötigter Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung geschaffen werden.