SPD Bamberg-Altstadt Süd

Angesichts der heutigen Aufsichtsratssitzung des Bamberger Schlachthofes unterstreicht die SPD in Bamberg-Stadt und Land ihre Forderung nach der Ansiedlung des Food-Campus. “Mit der Ansiedlung eines so innovativen Projektes im denkmalgeschützten Schlachthof zeigt Bamberg wieder einmal, dass sich Tradition und Innovation miteinander verbinden lassen”, so SPD-Stadtrat Sebastian M. Niedermaier.

Die Stadt Bamberg könnte damit eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit regionalen Firmen schließen. “Dass es am Schlachthof eine Möglichkeit gäbe, moderne Lebensmittelproduktion mit einem Universitätsstandort zu verbinden, würde die Bamberger Wirtschaft in vielen Bereichen beleben und stärken”, erklärt Olaf Seifert, Kreisverbandsvorsitzender SPD Bamberg-Stadt. “Die Entwicklung von Arbeitsplätzen in einem wachsenden Markt fernab der Automobilindustrie wäre für Bamberg ein absolutes Leuchtturmprojekt”, so SPD-Kreisverbandsvorsitzende Bamberg-Stadt Eva Jutzler - und weist dabei auf das Insolvenzverfahren der Firma Eissmann Automotive hin. 

“Die Möglichkeit, dass alteingesessene Bamberger Firmen aus Stadt und Land sich an diesem Standort ansiedeln wollen, ist eine Win-Win-Situation für die Region Bamberg”, betont Jonas Merzbacher, Bürgermeister von Gundelsheim und Fraktionsvorsitzender der SPD Bamberg-Land.

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Die SPD-Fraktion Bamberg setzt sich aktiv für die zukunftsweisende Entwicklung der Kulturlandschaft in unserer Stadt ein. In einem kürzlich gestellten Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke fordert die SPD- und FW & FDP-Ausschussgemeinschaft eine sorgfältige Priorisierung bedeutender Kulturprojekte.

Die Herausforderung: Wegweisende Investitionen bei begrenzten Ressourcen

In den kommenden Jahren stehen wegweisende Investitionen im Bereich der Kultur an, darunter Projekte wie das Museum am Michaelsberg, die Konzerthalle, das Kesselhaus und die Reithalle. Angesichts der angespannten Haushaltslage ist es jedoch unmöglich, alle Projekte gleichzeitig zu realisieren. Daher ist eine kluge Priorisierung notwendig.

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Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. 

Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt. 

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Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

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